Stadtwerke aktuell

Was erwartet uns 2020?

03. Januar 2020

Die Bundesrepublik wird ihre selbst gesetzten Klimaziele für das Jahr 2020 verfehlen. Damit wenigstens die Ziele für 2030 erreicht werden, hat die Bundesregierung ein Klimaschutzprogramm verabschiedet.

Und um die aus diesem Programm resultierenden Gesetze und Regelungen gibt es, wie fast immer, Streit. Und wie immer geht es dabei auch um sehr viel Geld. Einige Regelungen müssen im Bundesrat beschlossen werden, Anderen reicht die Parlamentszustimmung. Wesentliche Punkte, wie zum Beispiel die Ausgestaltung der Entlastungstatbestände für die Industrie, hat man aber gleich mal dem Souverän entzogen. Man überträgt die Ausgestaltung der Gesetze den Ministerien und Behörden oder man hofft darauf, dass Gerichte entscheiden. Wenn sich wenigstens die Koalitionsparteien einhellig zu Ihrem gemeinsam gefundenen Kompromiss bekennen würden, wäre das schon mal ein wichtiges Signal. Leider ist das aber nicht so einfach. In Berlin handeln Vertreter der Koalitionsparteien anders, als Ihre Kolleginnen und Kollegen in den Bundesländern. Jeder verfolgt eben seine eigene Agenda. So hat man aber den Eindruck, Jeder gegen Jeden. Dem Einen geht es mit dem Klimaschutz zu langsam, den Anderen zu schnell. Kernkraftausstieg, Kohleausstieg und am Besten auch gleich noch aus der Erdgasnutzung komplett aussteigen. Das wird nicht funktionieren. Gleichzeitig liegt die, zweifellos über viele Jahre übersubventionierte Solar- und Windkraftbranche in Deutschland am Boden. Dabei läuft in den nächsten Jahren die Förderung der ersten Generation der Wind- und Solaranlagen aus. Notwendiger Neubau wird entweder durch Abstandsregeln, oder durch Schutzgebiete, spätestens aber durch Bürgerproteste ausgebremst. Bei aller Kritik an Kohlekraft von der einen Seite und Erneuerbaren Energien von der anderen Seite sollten wir nicht vergessen, dass die ersten konventionellen Kraftwerke, insbesondere Kernkraft und Kohle bereits unwiederbringlich vom Netz sind. Diese Lücken müssen wir schließen, damit es nicht dunkel wird… 
Ich glaube, dass kann unmöglich so weitergehen. Was Deutschland jetzt braucht, ist eine einheitliche und klare Richtung. Davon sind wir aber Meilen weit entfernt. Wir brauchen nicht jeden Tag eine neue Hiobsbotschaft, was wir in der Vergangenheit alles falsch gemacht haben. Was wir brauchen, die Kommunen, die Wirtschaft und die BürgerInnen einen klaren, sozial und wirtschaftlich vertretbaren Plan. 

Hier in Freiberg haben wir einen Plan. Wir werden weiter an einem sinnvollen Energiemix festhalten. Fernwärme und Kraft-Wärme-Kopplung, gern auch aus synthetisch gewonnen Gasen, sind nach unserer Ansicht ein richtiger Weg. Wir sind uns sicher, dass wir mit unserer Infrastruktur auch 2020 und in den kommenden Jahren gut aufgestellt sind.

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